Stellungnahme Alexander Licht 02.09.2013

[b:pydmf33e]Stellungnahme Alexander Licht MdL Kreistag 02.09.2013[/b:pydmf33e]
Die Entwicklung des Flughafens Frankfurt-Hahn gerät seit dem Ausscheiden der FRAPORT in sich wiederholende Schieflagen. Das wird auch so bleiben wenn der eigentliche Flughafen sich nicht von seiner Konversionslast befreien kann, oder von ihr befreit wird.

Lange Jahre hat das Privatunternehmen FRAPORT die Entwicklungskosten im Verlustausgleich getragen. Was aber durch die Europäische Union dem Staat – dem Land RLP - in gleicher Form untersagt.

Eine europäische Flughafenleitlinie soll nunmehr einen gemeinsamen Rahmen für alle Flughäfen in Europa bilden. Nach der Idee der Leitlinie soll es dann einen transparenten Wettbewerb der Flughäfen – nach Klassen - mit klaren Regeln zu öffentlichen Subventionen geben.
… Resolution im Rhein-Hunsrück-Kreis …
…. Die CDU im Kreis Bernkastel-Wittlich schließt sich an. …..
… TV Heute …Sponsoringverträge mit etlichen Vereinen …

Insbesondere in den Jahren vor 2004 wurden in vielen Gesprächen der FRAPORT (damaliger Mehrheitseigner des Flughafens Frankfurt-Hahn) die Notwendigkeit von akzeptanzbildenden Maßnahmen und Initiativen diskutiert. Der weitere Ausbau des Flughafens musste sich auf rechtlicher wie gesellschaftlicher Akzeptanz entwickeln.
Dies fand u.a. in Bürgermeisterrunden oder Runden mit der Wirtschaft in der Region statt. Der Ausbau des Flughafens stand ebenso an wie die Verlagerung der Bundesstraße 327. Aus diesen Gesprächen ist bspw. Der „Regionalrat Wirtschaft“ entstanden.

Im Zuge des Ausbaues gab es eine Reihe von Verträgen oder Vereinbarung. So bspw. mit der Gemeinde Lötzbeuren über den Ankauf von Waldflächen oder mit einem Naturschutzbund der bis zum heutigen Tag finanzielle Verpflichtungen zum Schutz der Fledermäuse beinhaltet. So werden jährlich über den BUND mehr als 500.000,- € verausgabt. Sicher alles Verträge die wohl auch auf klaren Vertragsverhältnissen gründen.

In den Dörfern der unmittelbaren Einflugschneise (in Richtung Westen) ist mit ca. 1000 Mitgliedern die HSG beheimatet.
Die Idee, in einem besonderen Konzept den größten Handballverein der Region (HSG Irmenach-Kleinich-Horbruch mit derzeit über 20 Mannschaften) als Hauptsponsor in der Jugendarbeit zu unterstützen wurde den Vertretern der FRAPORT( einem Privatunternehmen) als Idee vorgetragen.

Der damalige kaufmännische Geschäftsführer hat die Möglichkeit mit der FRAPORT Spitze in Frankfurt besprochen und dort hieß es dann: ( Wir- FRAPORT – unterstützen die Bundesligamannschaft Eintracht Frankfurt jährlich mit einem hohen, zweistelligen Millionen Betrag und darum – ins Verhältnis gesetzt – habt Ihr, die Geschäftsführung, die Möglichkeit im Hunsrück bis zu einem Betrag von 100 Tausend zu gehen“.

Die FRAPORT ist dann auf den Verein innerhalb von 14 Tagen zugekommen und daraus entstand der Hauptsponsorvertrag mit allen dazugehörigen Werbungen über ca. 50 T €.

Dieser Vertrag (mit jährlicher Kündigung) wurde nie in Frage gestellt und war obendrein in Zeiten der FRAPORT die Entscheidung eines Privatunternehmens was auch die Kosten getragen hat.

Der Hahn, sein Aufsichtsrat hat sich jährlich neu zur Pflege der Moppsfledermaus wie zur Jugendarbeit in unmittelbarer Nähe entschieden.

Am Samstag konnten wir in der Rheinzeitung folgendes lesen: „Innen- und Verkehrsminister Roger Rewentz (SPD) hat inzwischen bestätigt, der TUS Koblenz und dem Frauenfußballvereine Bad Neuenahr-Ahrweiler (SC 07) in seiner Funktion als Sportstaatssekretär den Kontakt zur Flughafengesellschaft vermittelt zu haben. Der TUS Koblenz erhielt in den letzten beiden Saison`s 80 T €.

Die Anbahnung solcher Kontakte ist nach Ansicht des SPD Politikers nicht Ungewöhnliches. „

Die Entwicklung des Flughafens Frankfurt-Hahn gerät seit dem Ausscheiden der FRAPORT in sich wiederholende Schieflagen. Das wird auch so bleiben wenn der eigentliche Flughafen sich nicht von seiner Konversionslast befreien kann, oder von ihr befreit wird.

… Diskussion IHK …
Das wird auch so bleiben, wenn die Flughafenleitlinien wie vorgelegt beschlossen werden. Darum halte ich es mehr als nur gerechtfertigt wenn sich eine Region für angepasste Änderungen einsetzt, damit der volkswirtschaftliche Nutzen des Flughafens

– Schätzungen von Steuereinnahme von ca. 90 Millionen € jährlich liegen dem zu Grunde –
der wirtschaftlichen Weiterentwicklung von Eifel-Mosel-Hunsrück dauerhaft erhalten bleibt.